Bürgerhäuser sind wieder eingeschränkt nutzbar

13.06.2020

Die gemeindlichen Dorfgemeinschaftshäuser/Bürgersaal nehmen ab 22. Juni ihren Betrieb wieder auf. Aufgrund der Beschränkungen des Landes auf 100 Personen und zur Wahrung der Abstandsregeln, musste die maximal zulässige Personenzahl für alle Veranstaltungsräume neu berechnet und entsprechend reduziert werden. Möglich sind nur Nutzungen, bei denen die Hygiene- und Abstandsregelungen auch tatsächlich eingehalten werden können.

Private Veranstaltungen und Veranstaltung von Vereinen und sonstigen Nutzern, die den Charakter einer Feier haben, sind bis zum 31. August 2020 nicht möglich. Die Bürgerhäuser der Gemeinde Friedewald sind aufgrund der Pandemiesituation nur für stark reduzierte Besucherzahlen zugelassen. Die derzeitig zugelassenen Besucherzahlen entnehmen Sie bitte der nachfolgenden Tabelle. Bevor eine Nutzung der Bürgerhäuser möglich ist, müssen alle Nutzergruppen ein geeignetes Hygienekonzept vorlegen. Die notwendigen Inhalte des Hygienekonzeptes finden Sie ebenfalls nachfolgend.

  

Dorfgemeinschaftshaus Motzfeld


Nutzungsordnung Corona (Stand 28.05.2020)

Anlage - zum Mietvertrag zur Überlassung der Bürgerhäuser 

Vorbemerkung:

Die Vermietung der Friedewalder Bürgerhäuser erfolgt u.a. unter Einhaltung der „Verordnung zur Beschränkung von sozialen Kontakten und des Betriebes von Einrichtungen und von Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie“ der Hessischen Landesregierung in der zur Mietzeit gültigen Fassung.

Soweit der Mieter auch eigene Hygieneregelungen wegen der spezifischen Anforderungen durch die Nutzung (z.B. sportarttypische oder branchenspezifische Hygienepläne) aufzustellen hat, gilt der vom Nutzer erstellte Hygieneplan als Ergänzung zur oben genannten Verordnung.

Außerdem sind die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene zu beachten. Sie als Mieter und Veranstalter sind für die Einhaltung der Verordnungen alleine verantwortlich und bei Verstößen haftbar.

Übersicht der wichtigsten Bestimmungen

Die nachfolgenden Bestimmungen dienen lediglich einem ersten Überblick. Für deren Richtigkeit und Vollständigkeit übernimmt die Vermieterin keine Haftung:

1. Allgemeine Bestimmungen, die für alle Häuser gelten

a)       Der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen, ausgenommen zwischen Angehörigen eines Hausstandes, muss eingehalten werden, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind.

b)       Für Situationen, in denen der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht garantiert werden kann (z.B. beim Einlass oder beim Gang zur Toilette), besteht Maskenpflicht.

c)        Grundvoraussetzung für die Durchführung einer Veranstaltung ist ein vom Mieter erstelltes Hygienekonzept, in dem für seine Veranstaltung darlegt wird, wie die Corona-Verordnungen und -Bestimmungen eingehalten werden sollen. Dieses Konzept hat sich an den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zu orientieren. Erst wenn ein Hygienekonzept vorliegt und eine Plausibilitätsprüfung der Vermieterin ergibt, dass es schlüssig und umsetzbar ist, darf die betreffende Veranstaltung durchgeführt werden. Die Vermieterin übernimmt mit der Plausibilitätsprüfung keine Verantwortung für den Inhalt des Hygienekonzepts. Dasselbe gilt, wenn die Vermieterin Ergänzungen vorschlägt oder Änderungen verlangt. Das Hygienekonzept ist vor Veranstaltungsbeginn durch den Mieter auAktualität zu prüfen. Sollten Anpassungen nötig sein sind diese der Vermieterin schriftlich mitzuteilen.

2. Bestimmungen, die sich aus der Veranstaltungsart ergeben

a)       Bis 31. August 2020 dürfen nur Veranstaltungen mit maximal 100 Personen durchgeführt werden.

b)       Für jede Person mit Sitzplatz müssen 5 Quadratmeter zugängliche Grundfläche zur Verfügung stehen, ohne Sitzplatz 10 Quadratmeter.

c)        Es dürfen keine Gegenstände herumgereicht werden.

d)       Die getroffenen Maßnahmen sind durch gut sichtbare Aushänge bekanntzugeben.

e)       Der Mieter muss eine Teilnehmerliste mit Name, Anschrift und Telefonnummer führen. Diese Daten sind durch den Mieter für die Dauer eines Monats ab Beginn der Veranstaltung geschützt vor Einsichtnahme durch Dritte für die zuständigen Behörden vorzuhalten.

3. Zusätzliche Bestimmungen bei Sportbetrieb:

a)       Wettkämpfe und generell Zuschauer sind nicht gestattet.

b)       Der Trainingsbetrieb muss kontaktfrei ausgeübt werden.

c)        Bei gemeinsamer Nutzung von Sportgeräten sind geeignete Desinfektionsmaßnahmen vorzusehen.

4. Personenbegrenzung

Der Mindestabstand von 1,5 Meter zwischen Personen und die Personenbegrenzung pro Quadratmeter haben zur Konsequenz, dass selbst in großen Sälen die Teilnehmer*innenzahl oftmals stark begrenzt ist.

  

Das Hygienekonzept zur Genehmigung von Veranstaltungen sollte

nachfolgende Punkte enthalten