Niederschrift der 24. Sitzung der Gemeindevertretung am 16.01.2019

25.01.2019

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Sitzungsende: 19:30 Uhr


Anwesenheiten


Gemeindevertretung:

Birgit Licht                                          Vorsitzende der Gemeindevertretung                    
Uwe Hoche stellv. Vorsitzender der Gemeindevertretung
Dietmar Thoms stellv. Vorsitzender der Gemeindevertretung
Jürgen Bube Gemeindevertreter
Michael Heller Gemeindevertreter
Bernd Iffland Gemeindevertreter
Frank Mindum Gemeindevertreter
Norbert Möller Gemeindevertreter
Heinrich Reinmüller Gemeindevertreter
Thomas Schütrumpf Gemeindevertreter
Christel Stumpf Gemeindevertreterin
Wolfgang Weinert Gemeindevertreter
Bernd Wolf Gemeindevertreter


Entschuldigt:

Wilfried Möller                                   Gemeindevertreter                                              
Bernd Stahl Gemeindevertreter


Gemeindevorstand:

Dirk Noll                                             Bürgermeister                                                     
Klaus Kraft Erster Beigeordneter
Horst George Beigeordneter
Gerhard Stephan Beigeordneter
Udo Wolf Beigeordneter

Verwaltung:

Jennifer Range                                  stellv. Schriftführerin


 
Tagesordnung


1. Eröffnung und Begrüßung


2. Feststellung der Beschlussfähigkeit


3. Feststellung der Tagesordnung


4. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan der Gemeinde   Friedewald für das Haushaltsjahr 2019   (VL-11/2019)

5. Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Investitionsprogramms der Gemeinde Friedewald für die Jahre 2018 bis 2022                      (VL-12/2019)


6. Bericht des Gemeindevorstandes

öffentliche Sitzung


1. Eröffnung und Begrüßung


Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.


2. Feststellung der Beschlussfähigkeit


Die Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit mit 13 Anwesenden fest.


3. Feststellung der Tagesordnung


Die Vorsitzende stellt die Tagesordnung in der vorliegenden Form fest.


4. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan der Gemeinde Friedewald für das Haushaltsjahr 2019                 VL-11/2019


Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan der Gemeinde Friedewald für das Jahr 2019 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 2018 bis 2022 wurden vom Gemeindevorstand am 28. November 2018 festgestellt und am 12. Dezember 2018 in die Gemeindevertretung eingebracht.


Die Ortsbeiräte werden gemäß § 82 Abs. 3 HGO gehört. Die Stellungnahmen des Kindergartenelternbeirates sowie des Seniorenbeirates werden eingeholt.


Die Stellungnahme des Haupt- und Finanzausschusses wird in der Sitzung mündlich bekanntgegeben.


Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan der Gemeinde Friedewald für das Haushaltsjahr 2019 in der vorliegenden Form.


Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen              13     
Nein-Stimmen 0
Enthaltung 0



5. Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Investitionsprogramms der Gemeinde Friedewald für die Jahre 2018 bis 2022             VL-12/2019


Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan der Gemeinde Friedewald für das Jahr 2019 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 2018 bis 2022 wurden vom Gemeindevorstand am 28. November 2018 festgestellt und am 12. Dezember 2018 in die Gemeindevertretung eingebracht.


Die Ortsbeiräte werden gemäß § 82 Abs. 3 HGO gehört. Die Stellungnahmen des Kindergartenelternbeirates sowie des Seniorenbeirates werden eingeholt.


Die Stellungnahme des Haupt- und Finanzausschusses wird in der Sitzung mündlich bekanntgegeben.


Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Fortschreibung des Investitionsprogramms der Gemeinde Friedewald für die Jahre 2018 - 2022 in der vorliegenden Form.


Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen               13     
Nein-Stimmen 0
Enthaltung 0


6. Bericht des Gemeindevorstandes


Auftragsvergaben

Grundstücksangelegenheiten

Personalangelegenheiten

Der Abschluss einer Nutzungsvereinbarung sowie eines Gestattungsvertrages mit dem Landkreis Hersfeld- Rotenburg im Zusammenhang mit der Sanierung der Festhalle wurde beschlossen.

Festlegung einer pauschalen Entschädigung für die Nutzung des Schulbusses durch die Kinder der Kindertagesstätte „Schlosszwerge“ Friedewald.


Veräußerung des alten Einsatzleitwagens (ELW) der Freiwilligen Feuerwehr (VW-Bus)


Anträge auf Abweichung vom Regionalplan Nordhessen wurden für die Maßnahmen zur Ausweisung von Flächen im zukünftigen Industrie- und Gewerbegebiet „Friedewald-West“ sowie für die Vergrößerung des vorhandenen Neukaufmarktes beschlossen.


Die Zinsbindungsfrist für ein Darlehen über 35.222,11 Euro wurde für die Restlaufzeit (6 Jahre) mit 0,86% verlängert.


Am 17. Januar 2019, 18.00 Uhr, findet eine Bürgerinformationsveranstaltung gemeinsam mit dem Landkreis Hersfeld-Rotenburg zum Thema "Altersgerechte Assistenzsysteme (AAL)" im Multifunktionsraum statt.

Friedewald, 21. Januar 2019