Einladung zur 23. Sitzung der Gemeindevertretung

04.12.2018

Sehr geehrte Damen und Herren,

gemäß § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) berufe ich Sie zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung ein.

Datum:         Mittwoch, 12.12.2018
Uhrzeit:        18:30 Uhr
Sitzungsort:  Multifunktionsraum Rathaus, Schlossplatz 2, Friedewald – I. OG

Tagesordnung:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  3. Feststellung der Tagesordnung
  4. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 sowie des Investitionsprogramms für die Jahre 2018 - 2022 (VL-273/2018)
  5. Beschlussfassung gemäß § 50 Kommunalwahlgesetz (KWG) über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 28. Oktober 2018 (VL-269/2018)
  6. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29 „Baumgarten“ in Friedewald; hier: Abwägung der Anregungen und Bedenken der Bürger und Behörden im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB und der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB (VL-272/2018)
  7. Bekanntgabe von überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 100 HGO (MI-6/2018)
  8. Bericht des Gemeindevorstandes

Mit freundlichen Grüßen

Birgit Licht
Vorsitzende der Gemeindevertretung