Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

10.03.2017

Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Präsentation des Digitalen Sitzungsmanagements „SD.NET“ durch Vertreter der ekom21
5. Grundsatzbeschluss zum Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit dem Land Hessen zur Übernahme einer Liegenschaft im Schlossbereich zur Nutzung als Rathaus
6. Grundstücksangelegenheit im Gewerbegebiet Friedewald
a) Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO
b) Erwerb einer Gewerbefläche von der Fa. Hansteen Germany, Luxemburg
c) Veräußerung einer Teilfläche an die Fa. Maier Stein- und Pflasterarbeiten, Friedewald-Motzfeld
7. Bauleitplanung; hier: Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3a „Hersfelder Gärten“ in Friedewald
8. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Friedewald
9. Beteiligung an der neu zu gründenden KEAM Kommunale Energie aus der Mitte GmbH
10. Optimierung der EAM Sammel- und Vorschaltgesellschaften durch Verschmelzung
11. Entscheidung über die Rückzahlung oder Verwendung noch offener Zuwendungsmittel aus dem Abwasser-Investitionsprogramm
12. Informationen zum Stand der Verbindlichkeiten der Gemeinde gegenüber der Hessischen Landgesellschaft (HLG) zum 31. Dezember 2016
13. Informationen zum Stand der Verbindlichkeiten der Gemeinde gegenüber Kreditinstituten zum 31. Dezember 2016
14. Bericht des Gemeindevorstandes

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zur öffentlichen Sitzung herzlich geladen.

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Iffland
Vorsitzender