08.04.2015 Mit Schreiben vom 23. März 2015 hat Landrat Dr. Karl-Ernst Schmidt der Gemeinde Friedewald die erforderliche Genehmigung für den einstimmig verabschiedeten Haushalt 2015 erteilt.
„Besonders erfreut nehme ich zur Kenntnis, dass es der Gemeinde Friedewald gelungen ist, den ersehnten Haushaltsausgleich bereits im Jahr 2015 zu realisieren. Ich zolle daher der Gemeinde meinen Respekt für die konsequente Umsetzung der bereits in den vergangenen Jahren angestoßenen und inzwischen auch umgesetzten Konsolidierungsmaßnahmen“, so Landrat Dr. Schmidt in seinen Eingangssätzen.
Auch Bürgermeister Dirk Noll freut sich über den Haushaltsausgleich in 2015, wenngleich dieser nicht ohne Unterstützung der Grundstückseigentümer möglich gewesen wäre. “Aufgrund rechtlicher Vorgaben des Landes waren wir verpflichtet, die Grundsteuer B zum 1. Januar 2015 anzupassen. Ein solcher Beschluss fällt nie leicht, war aber für die Haushaltsgenehmigung unumgänglich.“, so Bürgermeister Noll. Auch der Landrat weißt hierauf in der Genehmigung ausdrücklich hin: „Friedewald liegt bei allen drei Realsteuern über den voraussichtlichen Nivellierungshebesätzen, so dass keine „Hochsetzung“ von Steuereinnahmen im Rahmen des KFA droht und sich in den kommenden Jahren keine zwingende Notwendigkeit ergibt, weiter an der Steuerschraube drehen zu müssen.“
Der Ergebnishaushalt schließt bei Erträgen von 5.089.050 Euro und Aufwendungen von 5.085.650 Euro mit einem geringen Plus in Höhe von 3.400 Euro ab.
Auch die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung ist positiv. So dokumentieren auch die Jahre 2016 bis 2018 einen ausgeglichenen Haushalt bzw. enthalten Jahresüberschüsse im Gesamtergebnis.
Dabei verzichtet die Gemeinde im zweiten Jahr hintereinander auf die Neuaufnahme von Krediten zur Finanzierung der Investitionstätigkeiten, die sich im Finanzhaushalt 2015 auf insgesamt 357.000 Euro belaufen.
Dies ist auch ein Grund dafür, dass die Zinsaufwandsquote von 6,02% im Jahr 2014 auf nun 5,27% gesunken ist. Eine sinkende Zinslastquote eröffnet auf Dauer neue Handlungsspielräume für die Gemeinde. Gestiegen ist hingegen die Abschreibungsquote von 14,73% auf 19,49% im Jahr 2015. Dies wertete der Landrat als ein „Indiz dafür, dass die Gemeinde Friedewald investiert und Anlagevermögen geschaffen hat.“
Als nächsten Schritt sieht Bürgermeister Dirk Noll nunmehr die Fertigstellung der Jahresabschlüsse 2009 - 2012. Nach derzeitigen Planungen sollen die Abschlüsse dem Rechnungsprüfungsamt bis zum 31. Dezember 2015 vorgelegt werden. Auch dies ist übrigens in der aktuellen Haushaltsgenehmigung als Auflage festgeschrieben.
Friedewald, 01. April 2015