Haushaltsentwurf 2014 und Gebührenentwicklung vorgestellt
14.11.2013
Im Hinblick auf noch mehr Transparenz und eine frühe Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die anstehenden Beratungen hat Bürgermeister Dirk Noll am vergangen Dienstag in der Bürgerstube in Friedewald die Eckpunkte des Haushaltsentwurfs 2014 vorgestellt. Noch vor dem offiziellen Feststellungsbeschluss durch den Gemeindevorstand gab es somit Gelegenheit, sich in die Haushaltsplanung 2014 aktiv einzubringen.
Anhand einer Präsentation wurden die vorläufigen Haushaltsdaten dargestellt und mitgeteilt, dass aufgrund einmaliger Gewerbesteuernachzahlungen im Jahre 2012 die Schlüsselzuweisungen in 2014 um 280.000 Euro sinken. Gleichzeitig fallen aufgrund dessen 150.000 Euro mehr Kreis- und Schulumlage an. Allein deswegen wird es auch im Jahre 2014 nicht möglich sein, einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren. Trotz dieser erheblichen Belastungen gelingt es allerdings, den Fehlbedarf unter den des Vorjahres zu bringen. Für das Jahr 2015 wird dann mit einer weiter verbesserten Haushaltslage gerechnet, so dass die Planungen für 2016 und 2017 ein ausgeglichenes Ergebnis darstellen.
Diverse Einzelansätze, wie die Gewerbesteuer, die Kreis- und Schulumlage sowie die Kindertagesbetreuung wurden detailliert erläutert und Fragen der Anwesenden beantwortet.
Auch erörterte man diverse Möglichkeiten einer Haushaltskonsolidierung. Hierbei waren Gebührenerhöhungen, mögliche Steuersatzänderungen aber auch personelle Ressourcenfindungen Thema. Wie vom Bürgermeister schon im Rahmen der Bürgerversammlung im September angedeutet, sind Anpassungen der Wasser- und Abwassergebühren aufgrund der durchgeführten Baumaßnahmen unabdingbar. Anhand von ausführlichen Gebührenkalkulationen wurde den Anwesenden die notwendige Kostendeckung dargestellt. So bedarf es sowohl beim Wasser als auch beim Abwasser einer Gebührenerhöhung von jeweils 0,50 Euro je Kubikmeter Frischwasser. Für die Einleitung von versiegelten Flächen in die Kanalisation wurde eine Anpassung von 0,03 Euro/m² auf 0,50 Euro/m² ermittelt.
Beruhigend wurde von den Anwesenden vernommen, dass im vorliegenden Verwaltungsentwurf keinerlei Hebesatzveränderungen enthalten sind. So möchte die Gemeinde Friedewald den Hebesatz der Grundsteuer B (bebaute Grundstücke) von 310 v. H. auch in Zukunft als Anreiz sehen, um Bauwillige anzuziehen. Auch sind keinerlei Veränderungen bei der Gewerbesteuer (380 v. H.) geplant.
Im Finanzhaushalt wurde den Anwesenden eine Einzelaufstellung mit den geplanten Investitionen vorgestellt. Nachdem in 2013 nochmals rd. 1,4 Millionen Euro im Schwerpunkt Kanalbau veranschlagt sind, beläuft sich dieser Betrag im vorliegenden Entwurf auf lediglich 394.000 Euro. „Tief Luft holen“ lautete die Begründung des Bürgermeisters bevor er auf die Maßnahmen der Zukunft, wie z. B. die dringend notwendige Grunderneuerung der Kläranlage Friedewald sowie die Sanierung der Festhalle einging. Im Investitionsprogramm der Jahre 2015 - 2017 wurden hierfür Mittel dargestellt. Im Jahre 2014 bindet die Fertigstellung der Dorferneuerungsmaßnahme „Dorfgemeinschaftshaus Hillartshausen“ mit 100.000 Euro den größten Betrag.
Auch ging Bürgermeister Noll auf die Entwicklung der Schulden ein. So wird in 2014 als auch in 2015 eine Verringerung der Verbindlichkeiten erwartet, da die Kreditneuaufnahme unterhalb der Tilgungsbeträge liegen wird.
Abschließend beantwortete Bürgermeister Noll noch Fragen der Anwesenden, insbesondere zum Thema Wasserversorgung und Gewerbegebiet. Diese Gelegenheit nutzte der Bürgermeister um auf die nächste Informationsveranstaltung am 10. Dezember 2013 hinzuweisen, wo es ausschließlich um die Entwicklung des Gewerbegebietes Friedewald gehen wird. Auch diese Veranstaltung findet wieder um 19.00 Uhr in der Bürgerstube statt.
Anhand einer Präsentation wurden die vorläufigen Haushaltsdaten dargestellt und mitgeteilt, dass aufgrund einmaliger Gewerbesteuernachzahlungen im Jahre 2012 die Schlüsselzuweisungen in 2014 um 280.000 Euro sinken. Gleichzeitig fallen aufgrund dessen 150.000 Euro mehr Kreis- und Schulumlage an. Allein deswegen wird es auch im Jahre 2014 nicht möglich sein, einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren. Trotz dieser erheblichen Belastungen gelingt es allerdings, den Fehlbedarf unter den des Vorjahres zu bringen. Für das Jahr 2015 wird dann mit einer weiter verbesserten Haushaltslage gerechnet, so dass die Planungen für 2016 und 2017 ein ausgeglichenes Ergebnis darstellen.
Diverse Einzelansätze, wie die Gewerbesteuer, die Kreis- und Schulumlage sowie die Kindertagesbetreuung wurden detailliert erläutert und Fragen der Anwesenden beantwortet.
Auch erörterte man diverse Möglichkeiten einer Haushaltskonsolidierung. Hierbei waren Gebührenerhöhungen, mögliche Steuersatzänderungen aber auch personelle Ressourcenfindungen Thema. Wie vom Bürgermeister schon im Rahmen der Bürgerversammlung im September angedeutet, sind Anpassungen der Wasser- und Abwassergebühren aufgrund der durchgeführten Baumaßnahmen unabdingbar. Anhand von ausführlichen Gebührenkalkulationen wurde den Anwesenden die notwendige Kostendeckung dargestellt. So bedarf es sowohl beim Wasser als auch beim Abwasser einer Gebührenerhöhung von jeweils 0,50 Euro je Kubikmeter Frischwasser. Für die Einleitung von versiegelten Flächen in die Kanalisation wurde eine Anpassung von 0,03 Euro/m² auf 0,50 Euro/m² ermittelt.
Beruhigend wurde von den Anwesenden vernommen, dass im vorliegenden Verwaltungsentwurf keinerlei Hebesatzveränderungen enthalten sind. So möchte die Gemeinde Friedewald den Hebesatz der Grundsteuer B (bebaute Grundstücke) von 310 v. H. auch in Zukunft als Anreiz sehen, um Bauwillige anzuziehen. Auch sind keinerlei Veränderungen bei der Gewerbesteuer (380 v. H.) geplant.
Im Finanzhaushalt wurde den Anwesenden eine Einzelaufstellung mit den geplanten Investitionen vorgestellt. Nachdem in 2013 nochmals rd. 1,4 Millionen Euro im Schwerpunkt Kanalbau veranschlagt sind, beläuft sich dieser Betrag im vorliegenden Entwurf auf lediglich 394.000 Euro. „Tief Luft holen“ lautete die Begründung des Bürgermeisters bevor er auf die Maßnahmen der Zukunft, wie z. B. die dringend notwendige Grunderneuerung der Kläranlage Friedewald sowie die Sanierung der Festhalle einging. Im Investitionsprogramm der Jahre 2015 - 2017 wurden hierfür Mittel dargestellt. Im Jahre 2014 bindet die Fertigstellung der Dorferneuerungsmaßnahme „Dorfgemeinschaftshaus Hillartshausen“ mit 100.000 Euro den größten Betrag.
Auch ging Bürgermeister Noll auf die Entwicklung der Schulden ein. So wird in 2014 als auch in 2015 eine Verringerung der Verbindlichkeiten erwartet, da die Kreditneuaufnahme unterhalb der Tilgungsbeträge liegen wird.
Abschließend beantwortete Bürgermeister Noll noch Fragen der Anwesenden, insbesondere zum Thema Wasserversorgung und Gewerbegebiet. Diese Gelegenheit nutzte der Bürgermeister um auf die nächste Informationsveranstaltung am 10. Dezember 2013 hinzuweisen, wo es ausschließlich um die Entwicklung des Gewerbegebietes Friedewald gehen wird. Auch diese Veranstaltung findet wieder um 19.00 Uhr in der Bürgerstube statt.